{"id":7360,"date":"2026-07-28T19:17:04","date_gmt":"2026-07-28T17:17:04","guid":{"rendered":"https:\/\/pearlcohen.de\/?page_id=7360"},"modified":"2026-07-28T19:17:04","modified_gmt":"2026-07-28T17:17:04","slug":"intellectual-property","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/pearlcohen.de\/en_us\/leistungen\/intellectual-property\/","title":{"rendered":"Intellectual Property"},"content":{"rendered":"\t\t
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Marke USA anmelden, Patente sch\u00fctzen<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Intellectual Property mit US-Anw\u00e4lten in M\u00fcnchen<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Eine Marke USA anzumelden oder ein US-Patent durchzusetzen folgt anderen Regeln als in Deutschland: Im US-Recht gilt first-to-file, doch first-to-file ist nicht \u00fcberall first-to-market, und Lizenzvertr\u00e4ge nach US-Recht brauchen eine andere Handschrift als deutsche Standardvertr\u00e4ge. Diese Unterschiede entscheiden \u00fcber den Wert Ihres Portfolios im US-Markt.<\/p>

Wir beraten deutsche Unternehmen beim Aufbau und der Durchsetzung ihres IP-Schutzes in den USA. Die Beratung erfolgt durch unsere US-Anw\u00e4lte in M\u00fcnchen \u2013 bei Bedarf gemeinsam mit unseren Kollegen in New York, Boston und San Francisco.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Herausforderungen<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Das US-Patentverfahren unterscheidet sich in Fristen, Beweislast und Verfahrensschritten vom deutschen und europ\u00e4ischen Verfahren: Wer eine Office Action \u2013 einen Zur\u00fcckweisungsbescheid im Pr\u00fcfungsverfahren \u2013 nicht fristgerecht beantwortet, riskiert den Verlust der Anmeldung.<\/p>

Beim US-Markenschutz z\u00e4hlt zus\u00e4tzlich die Nutzung: Eine Anmeldung beim USPTO sch\u00fctzt nicht automatisch vor einem Widerspruch vor dem TTAB oder vor einer st\u00e4rkeren, fr\u00fcher genutzten Marke.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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L\u00f6sungen<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Wir begleiten Anmeldung und Verteidigung Ihres US-Patents durch das gesamte Pr\u00fcfungsverfahren \u2013 von der Erstanmeldung bis zur fristgerechten Reaktion auf jede Office Action.<\/p>

Ihre US-Marke pr\u00fcfen wir vorab auf Kollisionen, begleiten die Anmeldung beim USPTO und vertreten Sie im Widerspruchsverfahren vor dem TTAB \u2013 abgestimmt auf Ihre deutsche Markenstrategie.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Sprechen wir \u00fcber Ihren IP-Schutz in den USA.<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Ob Patentanmeldung, Markenschutz oder Lizenzvertrag: Im Erstgespr\u00e4ch kl\u00e4ren wir, wo Ihr IP-Schutz im US-Markt heute steht und welche Schritte als N\u00e4chstes anstehen. Sie sprechen dabei direkt mit unseren US-Anw\u00e4lten in M\u00fcnchen \u2013 und wo es der Fall erfordert, ziehen wir unsere Kollegen in New York, Boston oder San Francisco hinzu.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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\n\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\n\t\t\t\t\t\t\t\t\tErstgespr\u00e4ch vereinbaren<\/span>\n\t\t\t\t\t<\/span>\n\t\t\t\t\t<\/a>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t
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Unsere Leistungen<\/h3>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Vier Bausteine f\u00fcr Ihren IP-Schutz im US-Markt \u2013 von der Patentanmeldung \u00fcber Markenschutz und Lizenzvertr\u00e4ge bis zur IP-Strategie f\u00fcr Ihr Portfolio. Alle vier folgen demselben Prinzip: Schutzrechte und Vertr\u00e4ge, die im US-Recht tragen und mit Ihrer deutschen IP-Strategie zusammenpassen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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US-Patentanmeldung: Verfahren und Office Actions<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Eine US-Patentanmeldung durchl\u00e4uft beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) ein Pr\u00fcfungsverfahren, das sich in Ablauf und Beweislogik vom deutschen und europ\u00e4ischen Verfahren unterscheidet: Der Pr\u00fcfer erhebt Einw\u00e4nde \u00fcber eine Office Action \u2013 einen Zur\u00fcckweisungsbescheid, der Neuheit, erfinderische T\u00e4tigkeit oder Formerfordernisse betreffen kann und auf den innerhalb einer gesetzten Frist reagiert werden muss. Wer die Frist vers\u00e4umt, verliert die Anmeldung oder muss sie mit zus\u00e4tzlichen Geb\u00fchren wiederbeleben. Auch die Offenbarungspflichten gegen\u00fcber dem USPTO unterscheiden sich von den europ\u00e4ischen Vorgaben.<\/p>

Wir begleiten die Anmeldung von der Ausarbeitung der Anspr\u00fcche bis zur Erteilung und reagieren fristgerecht auf jede Office Action. L\u00e4uft eine Verletzung Ihres US-Patents oder ein Einspruchsverfahren, vertreten wir Ihre Position mit Blick auf das gesamte Portfolio.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Markenanmeldung USA: USPTO und TTAB<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Anders als im deutschen Markenrecht gen\u00fcgt im US-System die Anmeldung beim USPTO allein oft nicht: Neben dem first-to-file-Prinzip verlangt das US-Recht f\u00fcr die endg\u00fcltige Eintragung h\u00e4ufig einen Nutzungsnachweis, sodass eine fr\u00fcher genutzte, aber nicht angemeldete Marke die eigene Anmeldung ins Wanken bringen kann. Vor der Anmeldung pr\u00fcfen wir deshalb, ob kollidierende US-Marken bestehen. Wird gegen Ihre Anmeldung Widerspruch eingelegt, entscheidet dar\u00fcber das Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) \u2013 ein eigenes Verfahren mit eigenen Fristen und Beweisregeln, das sich vom Widerspruchsverfahren vor dem DPMA deutlich unterscheidet.<\/p>

Wir melden Ihre Marke beim USPTO an, pr\u00fcfen vorab auf Kollisionen und vertreten Sie im Widerspruchsverfahren vor dem TTAB. Dabei stimmen wir die US-Marke mit Ihrer deutschen und internationalen Markenstrategie ab.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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Lizenzvertr\u00e4ge und IP-\u00dcbertragung nach US-Recht<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Lizenzmodelle nach US-Recht regeln Haftung, K\u00fcndigung und Gew\u00e4hrleistung anders als deutsche Standardvertr\u00e4ge: Haftungsbegrenzungen, K\u00fcndigungsrechte und Gew\u00e4hrleistungsausschl\u00fcsse folgen im US-Vertragsrecht eigenen Grunds\u00e4tzen, und ein unbedacht \u00fcbernommenes deutsches Vertragsmuster verschiebt Risiken oft zulasten des Lizenzgebers. Auch die \u00dcbertragung von IP-Rechten \u2013 das Assignment \u2013 muss nach US-Recht bestimmte Formerfordernisse erf\u00fcllen, damit sie gegen\u00fcber Dritten und vor US-Gerichten Bestand hat.<\/p>

Wir gestalten Lizenzvertr\u00e4ge und Assignments, die Ihr geistiges Eigentum im US-Gesch\u00e4ft absichern statt es zu verw\u00e4ssern \u2013 von der Lizenzgeb\u00fchr \u00fcber K\u00fcndigungsrechte bis zur Gew\u00e4hrleistung. Bestehende deutsche Vertr\u00e4ge pr\u00fcfen wir auf ihre Tragf\u00e4higkeit im US-Recht.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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IP-Strategie und Freedom-to-Operate f\u00fcr den US-Markt<\/h5>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Patent, Marke und Lizenz entfalten ihren Wert erst im Zusammenspiel mit Ihrer Gesch\u00e4ftsstrategie: Ein Portfolio, das in Deutschland tr\u00e4gt, kann im US-Markt L\u00fccken haben, etwa wenn Wettbewerber \u00e4hnliche Schutzrechte fr\u00fcher angemeldet haben. Vor einem Markteintritt oder einer Produkteinf\u00fchrung in den USA pr\u00fcfen wir deshalb mit einem Freedom-to-Operate-Gutachten, ob Ihr Vorhaben bestehende US-Schutzrechte Dritter verletzt.<\/p>

Wir entwickeln eine IP-Strategie, die auf Ihr konkretes US-Gesch\u00e4ftsmodell zugeschnitten ist \u2013 nicht auf ein Standardportfolio. Das Freedom-to-Operate-Gutachten erstellen wir rechtzeitig vor Markteintritt, damit Sie mit Klarheit \u00fcber bestehende Risiken entscheiden.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t

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H\u00e4ufige Fragen<\/h4>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Eine Office Action ist ein Zur\u00fcckweisungsbescheid des USPTO im Pr\u00fcfungsverfahren Ihrer Patentanmeldung, der Einw\u00e4nde etwa zu Neuheit oder erfinderischer T\u00e4tigkeit enth\u00e4lt. Sie muss innerhalb einer gesetzten Frist beantwortet werden, sonst gilt die Anmeldung als aufgegeben. Wir pr\u00fcfen die Einw\u00e4nde und erarbeiten die fristgerechte Erwiderung.<\/p><\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Das US-System folgt zwar dem first-to-file-Prinzip, verlangt f\u00fcr die endg\u00fcltige Eintragung aber h\u00e4ufig zus\u00e4tzlich einen Nutzungsnachweis. Eine fr\u00fchere Nutzung durch einen Dritten kann Ihre Anmeldung deshalb auch dann gef\u00e4hrden, wenn Sie zuerst angemeldet haben. Wir pr\u00fcfen das vor der Anmeldung.<\/p><\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t

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Ein Freedom-to-Operate-Gutachten pr\u00fcft, ob Ihr Produkt oder Vorhaben bestehende US-Patente oder -Marken Dritter verletzt, bevor Sie in den Markt eintreten oder ein Produkt einf\u00fchren. So erkennen Sie Risiken fr\u00fchzeitig und k\u00f6nnen Ihre Markteinf\u00fchrung entsprechend planen. Wir erstellen das Gutachten mit Blick auf Ihr konkretes Gesch\u00e4ftsmodell.<\/p><\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t