US-Patentverletzung: Injunctions nach Socket Solutions

Socket Solutions 2026 bestätigt: Keine Vermutung irreparablen Schadens im Eilverfahren. Konsequenzen für US-Injunctions und FRAND-gebundene Patente.

Patent Marking USA: VDPP v. Volkswagen und Lizenzvergleiche

Auch NPEs müssen Lizenznehmerprodukte prüfen. VDPP v. Volkswagen 2026 zeigt, wie Vergleichslizenzen den US-Patentschadensersatz gefährden können.

US-Patentverletzung: Beweisführung nach Finesse Wireless

Finesse Wireless zeigt die Risiken lückenhafter Merkmalszuordnung. Was bei Signalverarbeitung, SEP-Claim-Charts und standardbasierten Beweisen zählt.

US-Patentschadensersatz: Constellation und EcoFactor

Vergleichslizenzen, built-in apportionment und Rule 702: Was Constellation 2026 und EcoFactor für US-Patentschadensersatz und SEP-Verfahren bedeuten.

FRAND und Anti-Suit Injunctions: Ericsson v. Lenovo

Wann können US-Gerichte die Vollstreckung ausländischer SEP-Unterlassungstitel beschränken? Analyse von Ericsson v. Lenovo und Microsoft v. Motorola.

FRAND-Klagen in den USA: Zuständigkeit nach Samsung v. ZTE

Samsung v. ZTE zeigt die Grenzen US-amerikanischer FRAND-Klagen. Entscheidend sind anspruchsbezogene Kontakte, nicht die Größe des US-Patentportfolios.

Was ist eine Office Action des USPTO?

Was ist eine Office Action des USPTO? Einleitung Eine Office Action ist ein offizielles Schreiben des United States Patent and Trademark Office (USPTO), das während der Prüfung eines Patent- oder Markenantrags ausgestellt wird. Es enthält in der Regel Einwände, Zurückweisungen oder Anforderungen, die der Prüfer festgestellt hat und die eine Genehmigung des Antrags verhindern. Der […]

Beilegung von IP-Verletzungsfällen im Bereich geistigen Eigentums durch Mediation

Beilegung von IP-Verletzungsfällen durch Mediation: Herausforderungen und Chancen 1. Einleitung Fälle von Verletzungen geistigen Eigentums (IP) nehmen in der heutigen digitalen und innovationsgetriebenen Wirtschaft immer mehr zu. Traditionelle Gerichtsverfahren können kostspielig, zeitaufwendig und unvorhersehbar sein, weshalb viele Parteien alternative Streitbeilegungsmethoden (ADR) wie die Mediation in Betracht ziehen. Mediation bietet einen kooperativen Ansatz, der darauf abzielt, […]