Marke USA anmelden, Patente schützen

Eine US-Patentanmeldung durchläuft beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) ein Prüfungsverfahren, das sich in Ablauf und Beweislogik vom deutschen und europäischen Verfahren unterscheidet: Der Prüfer erhebt Einwände über eine Office Action – einen Zurückweisungsbescheid, der Neuheit, erfinderische Tätigkeit oder Formerfordernisse betreffen kann und auf den innerhalb einer gesetzten Frist reagiert werden muss. Wer die Frist versäumt, verliert die Anmeldung oder muss sie mit zusätzlichen Gebühren wiederbeleben. Auch die Offenbarungspflichten gegenüber dem USPTO unterscheiden sich von den europäischen Vorgaben.

Wir begleiten die Anmeldung von der Ausarbeitung der Ansprüche bis zur Erteilung und reagieren fristgerecht auf jede Office Action. Läuft eine Verletzung Ihres US-Patents oder ein Einspruchsverfahren, vertreten wir Ihre Position mit Blick auf das gesamte Portfolio.

Anders als im deutschen Markenrecht genügt im US-System die Anmeldung beim USPTO allein oft nicht: Neben dem first-to-file-Prinzip verlangt das US-Recht für die endgültige Eintragung häufig einen Nutzungsnachweis, sodass eine früher genutzte, aber nicht angemeldete Marke die eigene Anmeldung ins Wanken bringen kann. Vor der Anmeldung prüfen wir deshalb, ob kollidierende US-Marken bestehen. Wird gegen Ihre Anmeldung Widerspruch eingelegt, entscheidet darüber das Trademark Trial and Appeal Board (TTAB) – ein eigenes Verfahren mit eigenen Fristen und Beweisregeln, das sich vom Widerspruchsverfahren vor dem DPMA deutlich unterscheidet.

Wir melden Ihre Marke beim USPTO an, prüfen vorab auf Kollisionen und vertreten Sie im Widerspruchsverfahren vor dem TTAB. Dabei stimmen wir die US-Marke mit Ihrer deutschen und internationalen Markenstrategie ab.

Lizenzmodelle nach US-Recht regeln Haftung, Kündigung und Gewährleistung anders als deutsche Standardverträge: Haftungsbegrenzungen, Kündigungsrechte und Gewährleistungsausschlüsse folgen im US-Vertragsrecht eigenen Grundsätzen, und ein unbedacht übernommenes deutsches Vertragsmuster verschiebt Risiken oft zulasten des Lizenzgebers. Auch die Übertragung von IP-Rechten – das Assignment – muss nach US-Recht bestimmte Formerfordernisse erfüllen, damit sie gegenüber Dritten und vor US-Gerichten Bestand hat.

Wir gestalten Lizenzverträge und Assignments, die Ihr geistiges Eigentum im US-Geschäft absichern statt es zu verwässern – von der Lizenzgebühr über Kündigungsrechte bis zur Gewährleistung. Bestehende deutsche Verträge prüfen wir auf ihre Tragfähigkeit im US-Recht.

Patent, Marke und Lizenz entfalten ihren Wert erst im Zusammenspiel mit Ihrer Geschäftsstrategie: Ein Portfolio, das in Deutschland trägt, kann im US-Markt Lücken haben, etwa wenn Wettbewerber ähnliche Schutzrechte früher angemeldet haben. Vor einem Markteintritt oder einer Produkteinführung in den USA prüfen wir deshalb mit einem Freedom-to-Operate-Gutachten, ob Ihr Vorhaben bestehende US-Schutzrechte Dritter verletzt.

Wir entwickeln eine IP-Strategie, die auf Ihr konkretes US-Geschäftsmodell zugeschnitten ist – nicht auf ein Standardportfolio. Das Freedom-to-Operate-Gutachten erstellen wir rechtzeitig vor Markteintritt, damit Sie mit Klarheit über bestehende Risiken entscheiden.