USE CASE · US INVESTOR DUE DILIGENCE
US Investor Due Diligence + IP Ownership Review
Bei technologieorientierten Start-ups gehört die Frage, wem die zentrale Technologie tatsächlich gehört, regelmäßig zu den wichtigsten Punkten einer Investor Due Diligence. US-Investoren wollen nachvollziehen können, ob Patente, Software, Know-how und sonstige IP-Rechte wirksam bei der Gesellschaft liegen und ob Dritte Rechte daran haben.
Wir bereiten Unternehmen auf die Legal- und IP-Due-Diligence eines US-Investors vor. Der Schwerpunkt liegt auf der Rechtekette von Gründern, Mitarbeitern, Freelancern, Universitäten und Kooperationspartnern bis zur heutigen Gesellschaft.
Der Fall auf einen Blick
Ausgangslage
Ein US-Investor beginnt die Due Diligence oder fordert Unterlagen zum IP-Portfolio und zur Rechtekette an.
Ziel
IP Ownership, wesentliche Verträge und erkennbare Lücken vor der Investor-Q&A belastbar einordnen.
Begleitung
Deutschsprachige Ansprechpartner koordinieren IP-Review, Data Room und die Beantwortung der Investorenfragen mit den zuständigen Teams.
Ihre Situation
IP-Probleme sind häufig historisch gewachsen. Der erste Prototyp entstand vor Gründung, ein Freelancer schrieb Teile des Codes oder Kern-Know-how stammt aus einer Universität oder Forschungskooperation. Solche Konstellationen können zu Lücken in der Rechtekette führen, wenn Übertragungen oder Lizenzen nicht vollständig dokumentiert sind.
Bei Softwareunternehmen kommen Open-Source-Komponenten und Rechte externer Entwickler hinzu. Bei Deep-Tech- und Life-Science-Unternehmen stehen häufig Arbeitnehmererfindungen, Forschungsprojekte, Erfinderrechte und universitäre Lizenzen im Fokus.
Unsere Unterstützung
Wir führen einen fokussierten IP Ownership Review durch und prüfen, welche Dokumente die Rechtekette tatsächlich belegen. Fehlende Assignments, unklare Lizenzrechte oder andere Punkte werden priorisiert und – soweit möglich – vor oder während der Due Diligence bereinigt.
Die Ergebnisse werden so strukturiert, dass sie für Data Room und Investor Q&A nutzbar sind. Bei patentgetriebenen Unternehmen können wir die Ownership-Prüfung mit einer Einordnung des Patentportfolios und der US-IP-Strategie verbinden.
IP-Rechtekette vor der Investor Due Diligence prüfen
Schildern Sie uns Finanzierungsstand, Kerntechnologie und bisherigen Aufbau der IP-Rechte. Wir klären, welche Unterlagen für einen gezielten Ownership Review benötigt werden.
IP Ownership für die Investor Due Diligence vorbereiten
Der Prüfungsumfang richtet sich nach Technologie, Entstehungsgeschichte und den konkreten Fragen des Investors. Typische Schwerpunkte sind die folgenden Bereiche.
Founder-, Employee- und Contractor-IP
Die Rechtekette von der Entstehung bis zur Gesellschaft dokumentieren.
Kerntechnologie entsteht häufig durch Gründer, Mitarbeiter oder externe Entwickler. Wir prüfen, ob relevante Erfindungen, Software und sonstige Arbeitsergebnisse wirksam der Gesellschaft zugeordnet wurden und ob die erforderlichen Dokumente vorliegen.
Bei deutschen Arbeitnehmererfindungen berücksichtigen wir die besonderen gesetzlichen Regeln; bei Freelancern und Consultants kommt es regelmäßig auf die konkrete vertragliche Rechteübertragung an.
Patente, Software und Open Source
Formale Inhaberschaft und technische Abhängigkeiten gemeinsam betrachten.
Bei Patenten und Patentanmeldungen prüfen wir Inhaberschaft, Übertragungen und Portfolio-Struktur. Bei Software stehen Source-Code-Rechte, externe Beiträge und Open-Source-Komponenten im Mittelpunkt.
Ziel ist keine abstrakte Vollprüfung aller technischen Assets, sondern die Identifikation der Punkte, die für den Investor materiell sein können oder eine klare Erklärung im Data Room benötigen.
Universitäten, Spin-offs und Kooperationen
Background IP, Lizenzen und Weiterentwicklungen früh klären.
Bei Ausgründungen oder Forschungskooperationen kann Kern-IP bei einer Universität, einem Forschungsinstitut oder einem Kooperationspartner liegen. Dann sind insbesondere Exklusivität, Nutzungsfelder, Sublicensing, Weiterentwicklungen und Publikationsrechte relevant.
Wir prüfen die wesentlichen Lizenz- und Kooperationsverträge und ordnen ein, welche Rechte dem Unternehmen für sein Geschäftsmodell und eine spätere Transaktion tatsächlich zur Verfügung stehen.
Data Room, Remediation und Investor Q&A
Erkannte Lücken kontrolliert bearbeiten und erklären.
Ein Ownership Review soll nicht nur Probleme benennen. Fehlende Assignments können gegebenenfalls nachgeholt, Dokumentationslücken geschlossen oder offene Lizenzfragen geklärt werden.
Wir unterstützen außerdem bei der strukturierten Bereitstellung der Unterlagen und bei Antworten auf IP-bezogene Fragen des Investors oder seiner US-Anwälte.
Ihre Ansprechpartner
Dr. Raphael Tautz und Matthias Schuhmacher koordinieren die deutschsprachige Betreuung und verbinden Patent-, Technologie- und Transaktionserfahrung. Je nach Schwerpunkt werden die zuständigen Mitglieder der US Corporate- und IP-Praxis eingebunden.
Partner · STEM Practice Group
Ihr Ansprechpartner in München
Partner · STEM Practice Group
Ihr Ansprechpartner in München
Häufige Fragen
Typischerweise wird geprüft, welche IP-Rechte für das Geschäftsmodell wesentlich sind, wem sie gehören, wie sie auf die Gesellschaft gelangt sind und ob Dritte Rechte daran haben.
Code, Prototypen oder Erfindungen können bereits vor Gründung der Gesellschaft entstanden sein. Ohne klare Übertragung kann im Due-Diligence-Prozess eine Lücke in der Rechtekette sichtbar werden.
Das sollte nicht unterstellt werden. Der Umfang der Rechte hängt vom anwendbaren Recht und der konkreten vertraglichen Gestaltung ab. Contractor Agreements und IP Assignments werden deshalb regelmäßig geprüft.
Kern-IP kann bei der Universität liegen und nur lizenziert sein. Dann sind insbesondere Exklusivität, Field of Use, Sublicensing, Weiterentwicklungen und die Behandlung bei Finanzierung oder Exit relevant.
Ja. Auch wenn nicht jede historische Lücke sofort vollständig bereinigt werden kann, lassen sich offene Punkte priorisieren und häufig noch vor der Investor-Q&A dokumentieren oder remedieren.
Weiterführende Informationen
US-Investor-Term-Sheet
Wirtschaftliche und kontrollbezogene Bedingungen einer US-Finanzierungsrunde prüfen.
Intellectual Property
Patente, Software und weitere Schutzrechte strategisch betreuen.
Primärquellen / Rechtsgrundlagen
Auswahl der für diesen Use Case besonders relevanten Primär- und Originalquellen:
- 35 U.S.C. § 261 – Ownership; assignment – US-Primärrecht zur Übertragung von US-Patenten und Patentanmeldungen.
- U.S. Copyright Act, 17 U.S.C. §§ 201 und 204 – Primärrecht zu Copyright Ownership, Work Made for Hire und schriftlicher Rechteübertragung.
- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) – Deutsche Primärquelle zu Arbeitnehmererfindungen, insbesondere §§ 5 bis 7 und § 42.
- § 69b UrhG – Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen – Deutsche Primärquelle für Computerprogramme.
German 
English (United States) 
English (UK)